Schuldenobergrenze: USA droht am 5. Juni die Zahlungsunfähigkeit

Durch Nachrichtenraum An 27. Mai 2023

US-Finanzministerin Janet Yellen hat ihre Warnung für eine mögliche Zahlungsunfähigkeit der USA aktualisiert. Basierend auf jüngsten Daten müsse das Parlament die Schuldenobergrenze bis zum 5. Juni anheben. Zuvor hatte sie wiederholt den 1. Juni als „Tag X“ genannt.

Die Frist für eine Anhebung der Schuldenobergrenze der USA läuft später ab als bisher erwartet. Finanzministerin Janet Yellen sagte am Freitag, die Frist werde bis zum 5. Juni verlängert. Bisher war davon ausgegangen worden, dass ein drohender Zahlungsausfall der USA bis zum 1. Juni abgewendet werden muss.

Dennoch warnte Yellen in einem Brief an den Kongress erneut, eine Untätigkeit bei der Anhebung der Kreditaufnahmegrenze werde schwere Folgen haben. Die demokratische Regierung und die republikanische Opposition suchen nach einem Kompromiss, bei dem die Republikaner im Gegenzug für Kürzungen im Haushaltsjahr 2024 einer Anhebung der Schuldenobergrenze zustimmen dürften. Wochenlange Verhandlungen verliefen bislang ohne Durchbruch.

Oppositionsführer McCarthy sprach am Freitag von „Fortschritten“ bei den Gesprächen mit dem Weißen Haus. Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, die Regierung von Präsident Joe Biden und die Republikaner würden sich in dem seit Monaten währenden Streit annähern. Demnach könnte die Schuldenobergrenze für zwei Jahre und damit über die Präsidentschaftswahl vom November 2024 hinaus angehoben werden.

Im Gegenzug soll es Kürzungen bei bestimmten Staatsausgaben geben. Das fordern die Republikaner, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen und eine Anhebung des Schuldenlimits damit blockieren können.

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