Ukraine-News ++ Selenskyj verspricht Befreiung von Mariupol ++

Am Jahrestag der Bombardierung des Theaters von Mariupol hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Rückeroberung der Stadt und ein Kriegsverbrechertribunal gegen Russen angekündigt. „Der Tag wird kommen und wir werden Mariupol befreien“, sagte Selenskyj am Donnerstag in seiner täglichen Videoansprache. Zugleich erinnerte der 45-Jährige an den russischen Luftangriff vor einem Jahr auf das Theater in der damals schwer umkämpften Hafenstadt, in dem zu der Zeit viele Zivilisten Unterschlupf gefunden hatten.

„Russische Bomben zerstörten das Theater in Mariupol“, sagte der ukrainische Staatschef. Bis heute sei nicht klar, wie viele Menschen ums Leben gekommen seien. „Hunderte? Eintausend?“, so Selenskyj. Moskau bestreitet die Verantwortung für den Angriff und behauptet, das Theater sei vom nationalistischen ukrainischen Regiment Asow in die Luft gesprengt worden.

Selenskyj bezeichnete die Bombardierung des Theaters als eins von vielen Kriegsverbrechen Russlands. „Der Tag wird kommen, an dem ein Tribunal eingerichtet wird, um die Gerechtigkeit für unser Volk wiederherzustellen“, versprach er. Seinen Angaben nach arbeitet die ukrainische Justiz an der Aufklärung der Fälle. Die Diplomaten des Landes schmiedeten Partnerschaften mit dem Ausland, um die Verbrechen vor einen internationalen Strafgerichtshof zu bringen.

Alle Entwicklungen im Liveticker:

02:37 Uhr – Chinesische Firmen liefern laut Bericht Waffen an Russland

Chinesische Unternehmen haben in den vergangenen Monaten laut einem Medienbericht 1.000 Sturmgewehre und andere Ausrüstung an russische Unternehmen geliefert. Wie „Politico“ unter Berufung auf Handels- und Zolldaten berichtet, erfolgten die Lieferungen zwischen Juni und Dezember 2022. So habe der staatliche Rüstungslieferant Norinco die Gewehre im vergangenen Juni an das russische Unternehmen Tekhkrim geliefert, welches auch mit dem russischen Militär Geschäfte macht. Bei den Gewehren handele es sich um das Modell CQ-A, eine Kopie des M-16 aus US-Produktion, welche auch bei paramilitärischen Einheiten der chinesischen Polizei zum Einsatz kommen. Dem US-Magazin zufolge wurden die Waffen als „zivile Jagdgewehre“ gekennzeichnet.

Laut den Zoll- und Handelsdaten erhielten russische Unternehmen Ende 2022 auch zwölf Lieferungen mit Drohnenteilen von chinesischen Unternehmen und über zwölf Tonnen an Schutzwesten, die über die Türkei geleitet wurden. Unter anderem soll die Firma Da-Jiang Innovations Science & Technology Co. Ltd. (DJI) Batterien und Kameras für Drohnen über die Vereinigten Arabischen Emirate an ein russisches Unternehmen geliefert haben. DJI steht laut „Politico“ auf der Sanktionsliste der USA, weil das Unternehmen in die Überwachung der Minderheit der Uiguren involviert sein soll.

02:05 Uhr – Mehrheit der Schweizer erstmals für Annäherung an Nato

In der neutralen Schweiz hat sich seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine die Meinung zur Verteidigungspolitik gedreht. Laut einer Umfrage im Auftrag des Verteidigungsministeriums, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, ist erstmals mehr als die Hälfte der Bevölkerung für eine Annäherung ihres Landes an das transatlantische Militärbündnis Nato.

Demnach stimmten im Januar 55 Prozent solch einer Strategie zu, 10 Prozentpunkte mehr als ein Jahr zuvor. 53 Prozent vertraten die Meinung, dass die Neutralität es zulasse, die militärische Verteidigung der Schweiz zusammen mit der Nato zu planen. Jedoch sprachen sich weiterhin zwei Drittel der Befragten gegen einen Beitritt zur Nato aus. Die Zustimmung zur Neutralität der Schweiz ist laut der Umfrage mit 91 Prozent zwar weiterhin sehr hoch, dennoch ist dieser Wert um sechs Prozentpunkte gesunken.

20:59 Uhr – Russland exportiert Getreide aus besetzten ukrainischen Gebieten

Russland hat erneut Getreide aus den besetzten ukrainischen Gebieten per Schiff exportiert. Über die Hafenstadt Berdjansk am Asowschen Meer sei Weizen ausgeführt worden, teilte der ukrainische Generalstab in seinem Abendbericht mit. Ein beladener russischer Lastkahn sei von mehreren Schleppern aus dem Hafen geleitet worden.

Der von Moskau eingesetzte Chef des Gebietes Saporischschja, Jewgeni Balizki, hatte zuvor auf Telegram geschrieben, dass der Hafen für die Getreideausfuhr vorbereitet werde. Insgesamt sei geplant, zwei Millionen Tonnen Getreide per Schiff und Eisenbahn aus dem russisch kontrollierten Teil des Gebiets auszuführen. Eine halbe Million Tonnen seien für den Eigenbedarf vorgesehen.

20:06 Uhr – Scholz: Müssen uns auf längeren Krieg einstellen

Kanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit einem baldigen Ende der Kämpfe. „Wir sollten uns auf einen längeren Krieg einstellen“, sagt er dem „Handelsblatt“. „Eine seriöse Vorhersage über den weiteren Verlauf dieses furchtbaren Kriegs ist kaum zu treffen.“ Deutschland werde die Ukraine humanitär, finanziell und mit Waffenlieferungen unterstützen, solange das nötig sei. Die Ukraine verteidige ihre Souveränität und territoriale Integrität. „Russland muss einsehen, dass es sich nicht mit Gewalt große Teile des ukrainischen Territoriums einverleiben kann.“

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