Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 05:50 Britische und deutsche Kampfjets fangen vier russische Flugzeuge über Ostsee ab +++

18.03.2023

Britische und deutsche Kampfjets haben gestern in der Nähe Estlands vier russische Flugzeuge abgefangen. „Viel los über der Ostsee“, schreibt „Team Luftwaffe“, ein offizieller Twitter-Account der Bundeswehr: „Heute hat die Alarmrotte gleich vier russische Flugzeuge abgefangen.“ Demnach hätten Eurofighter zunächst ein russisches Flugzeug des Typs Tu-134, dann zwei Su-27 und zuletzt eine AN-12 identifiziert. Im Anschluss seien die britischen und deutschen Jets sicher zur Ämari Air Base in Estland zurückgekehrt.

Einem BBC-Bericht zufolge hatten britische und deutsche Kampfjets bereits am vergangenen Dienstag zwei russische Flugzeuge abgefangen. Die Flugzeuge seien ein Luftbetankungsflugzeug (Typ IL-78 Midas) und ein Regionalverkehrsflugzeug (Typ An-148) gewesen. Beide hätten sich ohne vorherige Kommunikation mit der estnischen Flugsicherung dem NATO-Luftraum genähert.

+++ 04:16 UN: Werden alles Mögliche zur Verlängerung des Getreideabkommens tun +++
Der Leiter der UN-Hilfsorganisation, Martin Griffiths, sagt vor dem Weltsicherheitsrat, die Vereinten Nationen würden alles tun, um sicherzustellen, dass das zwischen Russland und der Ukraine geschlossene Getreideabkommen verlängert wird. Dies sei für die weltweite Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung. Das am 22. Juli 2022 unterzeichnete Abkommen, das den Export ukrainischen Getreides aus den Häfen am Schwarzen Meer erlaubt, läuft am heutigen Samstag aus. Die beiden Kriegsparteien hatten sich zwar am Dienstag grundsätzlich auf eine Ausweitung der Vereinbarung verständigt. Allerdings sprach Russland von 60 Tagen, die Ukraine von 120 Tagen.

+++ 03:28 DOSB weiter für Ausschluss von Russland und Belarus bei Olympischen Spielen +++
Der Deutsche Olympische Sportbund spricht sich weiter gegen eine Rückkehr von Russland und Belarus auf die Weltbühne des Sports aus. Das teilte das Präsidium des DOSB nach einer Sitzung in Hannover mit, bei der es auch einen Austausch mit der Konferenz der Landessportbünde gab. „Russland und Belarus dürfen keine Gelegenheit bekommen, die Teilnahme und Erfolge ihrer Athletinnen und Athleten bei internationalen Wettkämpfen zu kriegspropagandistischen Zwecken zu missbrauchen“, ließ der Verband verlauten. Das Präsidium habe sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der möglichen Wiederzulassung von russischen und belarussischen Athleten und Athletinnen für internationale Wettkämpfe auseinandergesetzt. Dabei habe man sich mit Mitgliedsorganisationen, Athletenvertretern, Wirtschaftspartnern und Experten aus der Politik und der Wissenschaft ausgetauscht. Ein Rechtsgutachten hätte das Präsidium in seiner bisherigen Haltung bestärkt, erklärte DOSB-Präsident Thomas Weikert: „Wir sind weiterhin für den Ausschluss. Wir werden nun diese Erkenntnisse, insbesondere auch das Rechtsgutachten, bei dem die Mehrdimensionalität von menschenrechtlichen Abwägungen zum Ausdruck kommt, dem Internationalen Olympischen Komitee für seine Konsultationen zur Verfügung stellen.“

+++ 02:06 IWF ändert Regeln zugunsten eines Kreditprogramms für die Ukraine +++
Der Internationale Währungsfonds ändert seine Regeln, um es dem IWF zu ermöglichen, Kreditprogramme für Länder zu genehmigen, die mit „außergewöhnlich hoher Unsicherheit“ konfrontiert sind. Die Änderungen der Regeln der Finanzierungspolitik des IWF würden für Länder gelten, die „exogenen Schocks ausgesetzt sind, die außerhalb der Kontrolle der Behörden des Landes und der Reichweite ihrer Wirtschaftspolitik liegen“, erklärt der IWF in einer Mitteilung. Der Schritt ebnet den Weg für ein neues Kreditprogramm für die Ukraine. Das Land bemüht sich um ein IWF-Finanzierungspaket in Höhe von rund 15 Milliarden Dollar. Die Regeln des Internationalen Währungsfonds, die für die Bewältigung von Wirtschaftskrisen in einzelnen Ländern gedacht sind, erlaubten bisher keine solchen Kredite für Länder, die massiven Unsicherheiten durch größere Kriege oder wiederholten Naturkatastrophen infolge des Klimawandels ausgesetzt sind.

+++ 01:34 Biden nennt Putin-Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs „gerechtfertigt“ +++
US-Präsident Joe Biden bezeichnet den Erlass eines Haftbefehls gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) als „gerechtfertigt“. Der Schritt sende „ein sehr starkes Signal“, sagte Biden vor Journalisten in Washington. Der IStGH hatte am Freitag verkündet, wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland im Ukraine-Krieg Haftbefehl gegen Putin und dessen Kinderrechtsbeauftragte Maria Alexejewna Lwowa-Belowa erlassen zu haben. Weder die USA noch Russland erkennen allerdings die Legitimität des IStGH an.

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+++ 00:22 NATO-Generalsekretär zuversichtlich: Schweden wird bald aufgenommen +++
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich zuversichtlich, dass die Türkei und Ungarn dem Beitritt Schwedens zum Bündnis zustimmen werden, nachdem sie grünes Licht für die Mitgliedschaft Finnlands gegeben haben. „Ich bin zuversichtlich, dass Schweden bald aufgenommen wird und ich werde dafür hart arbeiten“, sagt er Reuters.

+++ 23:31 USA nehmen Drohnen-Flüge über dem Schwarzen Meer wieder auf +++
Die USA haben Überwachungsflüge mit unbemannten Drohnen über dem Schwarzen Meer wieder aufgenommen. Das teilen zwei Mitarbeiter der US-Regierung mit. Eine Drohne vom Typ RQ-4 Global Hawk habe am Freitag die Region abgeflogen. Einer der Mitarbeiter sagte, es sei der erste Drohnenflug seit dem Vorfall vom Dienstag, als ein russischer Kampfjet eine US-Drohne streifte und zum Absturz brachte.

+++ 22:19 Kreml: Alle NATO-Kampfjets in der Ukraine werden zerstört +++
Auf die Entscheidung von Polen und der Slowakei, der Ukraine Kampfjets des Typs MiG-29 zu liefern, reagiert Russland mit Drohungen. Alle Kampfjets, die von NATO-Ländern geschickt werden, würden zerstört werden, sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. „Natürlich kann die Lieferung dieser Ausrüstung, den Ausgang der speziellen Militäroperation nicht beeinflussen, aber sie kann der Ukraine selbst und dem ukrainischen Volk zusätzliche Schwierigkeiten bereiten“, sagt er im russischen Staatsfernsehen.

+++ 21:50 Slowakische Opposition protestiert gegen Kampfjet-Lieferungen +++
Der Beschluss der slowakischen Regierung, der Ukraine MiG-29-Kampfjets zu übergeben, löst bei der Opposition des Landes Empörung aus. Sowohl die beiden sozialdemokratischen Oppositionsparteien als auch die Rechtspopulisten drohen rechtliche Schritte an. Mit der Lieferung von Kampfflugzeugen werde die Slowakei selbst in den Krieg verwickelt, lautet die Sorge. Zuvor hatten bereits Umfragen ergeben, dass eine deutliche Mehrheit der slowakischen Bevölkerung gegen die Lieferung von Kampfflugzeugen ist.

+++ 21:18 EU-Länder wollen gemeinsam Granaten einkaufen +++
Mehrere EU-Länder wollen am Montag eine Vereinbarung über den gemeinsamen Kauf von Granaten unterzeichnen. Das erklärt ein hochrangiger EU-Mitarbeiter. Es werde erwartet, dass viele der 27 EU-Länder die so genannte Projektvereinbarung mittragen werden. Die Beschaffung von 155-mm-Artilleriegeschossen soll auch der Ukraine zu Gute kommen.

+++ 20:46 Selenskyj nennt Putin-Haftbefehl „historische Entscheidung“ +++
„Dies ist eine historische Entscheidung“, sagt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach seinen Angaben sind weit mehr als 16.000 Kinder verschleppt worden. „Es wäre unmöglich gewesen, eine solche kriminelle Operation ohne die Zustimmung des Mannes an der Spitze des terroristischen Staates durchzuführen“, sagt er in seiner nächtlichen Video-Ansprache.

+++ 20:18 NATO-Beamter: Russland verliert täglich bis zu 1500 Soldaten +++
Russland muss bei seiner derzeitigen Offensive in der Ukraine massive Verluste verkraften. Ein NATO-Beamter geht von bis zu 1500 Opfern pro Tag auf russischer Seite aus, berichtet der britische „Guardian“. Demnach gibt es die meisten Verluste in der schwer umkämpften Stadt Bachmut. Die Ukraine erleide hingegen wesentlich weniger Verluste. Der Beamte fügt hinzu, es sei unklar, wie lange der Kampf um Bachmut noch andauern werde.

+++ 19:45 UN: Putin nach Haftbefehl keine Persona non grata +++
Die Vereinten Nationen haben eine direkte Reaktion auf den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gegen Russlands Präsident Wladimir Putin vermieden. Der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stephane Dujarric, sagt lediglich, dass Putin für den UN-Chef wegen der Entscheidung keine Persona non grata sei: „Der Generalsekretär wird immer mit jedem sprechen, mit dem es nötig ist zu sprechen“. Dujarric betont zudem, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) und die Vereinten Nationen getrennte Organisationen seien.

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