Stark-Watzinger besucht Taiwan – als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit 26 Jahren

Durch Nachrichtenraum Zuletzt aktualisiert 17. März 2023

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Zuletzt besuchte der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) 1987 Taiwan. Als erstes Kabinettsmitglied seitdem reist Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Montag das Land, das von China als abtrünniges Gebiet betrachtet wird.

Zum ersten Mal seit 26 Jahren wird ein deutsches Kabinettsmitglied Taiwan besuchen: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) reist am Montag in das Land, wie ein Ministeriumssprecher am Freitag bestätigte. Ziel der zweitägigen Reise sei es, die Kooperation mit Taiwan in Wissenschaft, Forschung und Bildung zu stärken. China betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet und lehnt offizielle Kontakte zu dem demokratischen Land ab.

Der Ministeriumssprecher verwies darauf, dass Taiwan ein Hochtechnologie-Standort und insbesondere in der Entwicklung und Produktion von Halbleitern weltweit führend sei. Schwerpunkte der Reise seien die Themen Halbleiter-Forschung und Fachkräfteentwicklung, die Forschung zur Nutzung von grünem Wasserstoff und der Ausbau der Kooperation in der Batterieforschung.

Taiwan steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt.

Im Januar hatten FDP-Bundestagsabgeordnete die Inselrepublik besucht und waren auch mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen zusammengetroffen. Der Besuch war von China in scharfen Worten verurteilt worden.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin verwies am Freitag darauf, dass Deutschland „unterhalb der Schwelle der völkerrechtlichen Anerkennung“ enge und gute Beziehungen zu Taiwan unterhalte. Das betreffe viele Bereiche wie Wirtschaft, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung. Regelmäßiger Austausch und auch ein gegenseitiger Besuch von zuständigen Ministern sei „völlig normal“ und auch im Einklang mit der Ein-China-Politik. Teil dieses Prinzips ist es, Peking als alleinigen Repräsentanten Chinas anzuerkennen.

Zuletzt hatte 1997 der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt Taiwan (FDP) besucht.

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