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SPD-Chef Klingbeil benotet Ampel-Koalition nur mit 3+

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Fast ein Jahr nach dem Start der Ampel-Koalition sieht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die Bundesregierung vor „krassen Herausforderungen“. Die Frage sei, wie die Bewältigung der Krisen nachhaltig bezahlt werden könne.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat kurz vor dem einjährigen Bestehen der Ampel-Koalition mehr Teamgeist angemahnt. „Ein bisschen weniger öffentlicher Streit führt auch dazu, dass Noten besser werden“, sagte Klingbeil der „Bild am Sonntag“. Das erste Regierungsjahr habe allen viel abverlangt. „Aber manche Diskussion war zu lang, zu öffentlich, zu personalisiert.“ Auf die Frage, welche Note er der Bundesregierung geben würde, antwortete Klingbeil: „Eine 3+.“ Die rot-grün-gelbe Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz war am 8. Dezember 2021 vereidigt worden.

Angesichts des brutalen russischen Kriegs in der Ukraine, der Energiekrise, der Inflation und der Klimakrise stehe die Regierung vor „krassen Herausforderungen“. Die Ampel habe die Lage „gut im Griff“, es gebe aber Raum für Verbesserungen. Klingbeil rief die Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP dazu auf, zu dem Umgang zurückzukehren, der während der Koalitionsverhandlungen gepflegt worden sei. „Dass wieder gilt: Wir packen das gemeinsam an, ohne dass ständig vermessen wird, wer von den drei Partnern sich wo genau durchgesetzt hat.“

Um die angesprochenen Herausforderungen zu meistern, werde man Verteilungsfragen „noch einmal viel deutlicher stellen“ müssen, sagte Klingbeil weiter. „Gerade sind wir dabei, die Krise zu bewältigen. Aber wenn wir den Strich drunter machen, geht es um die Fragen: Was hat das alles gekostet? Wie wird das nachhaltig bezahlt?“ Im kommenden Jahr müsse die SPD deshalb Diskussionen um eine gerechte Verteilung führen.

Zudem müsse die Modernisierung des Landes, die sich die Ampel vorgenommen hat, schneller vorangetrieben werden. „Da sind wir noch nicht gut genug“, sagte Klingbeil. „Wir haben in Niedersachsen innerhalb von 200 Tagen ein LNG-Terminal hochgezogen, aber das Aufstellen von Windrädern dauert immer noch zu lange. Das muss schneller werden.“ Die Agenda der Ampel sei, alles zu tun, um durch Modernisierung „aus der Krise herauszuwachsen“.

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