Social-Media-Apps: Datenschützer warnt Bundestagspräsidentin Bas wegen Instragram-Nutzung

Durch Nachrichtenraum An 19. März 2023

TikTok ist auf Diensthandys in der Regierungen in den USA und Großbritannien untersagt. Bei Mitarbeitern des Bundestags ist die App laut Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nicht installiert – Instagram schon. Der Datenschutzbeauftragte warnte sie deshalb persönlich.

Der Datenschutz bei beliebten Social-Media-Apps aus dem Ausland beschäftigt auch den Bundestag. Auf Handys von Mitarbeitern Bundestagsverwaltung ist die chinesische Social-Media App TikTok nicht installiert. Das sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Anders sieht es bei Instagram aus, das zum Facebook-Konzern Meta gehört. Auf Instagram ist die SPD-Politikerin in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin selbst aktiv. Der Datenschutzbeauftragte habe sie deswegen schon gewarnt, räumte Bas ein.

Der Instagram-Kanal @bundestagspraesidentin (circa 4200 Follower) solle jedoch „erst einmal“ weiterbetreiben werden. „Viele junge Wählerinnen und Wähler informieren sich nur noch mit Hilfe von Social Media über Politik. Wollen wir junge Leute ansprechen, brauchen wir Social Media“, erläuterte Bas den Entschluss. „Ziehen wir uns zurück, überlassen wir das Feld den Populisten.“

Die Bundestagsabgeordneten rief Bas zu einem vorsichtigen Umgang mit Social-Media-Apps auf. „Ich kann hier nur appellieren: Achtet auf die Daten!“, sagte Bas. Man müsse sich bewusst machen, dass die Daten möglicherweise missbraucht werden.

„Man hat es nicht immer in der Hand, was mit den eigenen Daten passiert“, führte Bas aus. Schließlich befänden sich die Server zum Teil im Ausland. „Das ist nicht nur bei TikTok so, sondern auch bei Facebook oder Instagram.“

Mehrere Staaten, darunter die USA, haben ihren Behördenmitarbeitern die Nutzung der chinesischen Kurzvideo-App TikTok auf Dienstgeräten untersagt. Auch Beschäftigte von EU-Kommission und EU-Parlament dürfen TikTok wegen Sicherheitsbedenken nicht nutzen.

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