Medwedew: Russland offen für Frieden – unter dieser Bedingung

Tag 457 seit Kriegsbeginn: Moskau droht mit Ende des Getreideabkommens. In der Region Rostow soll eine ukrainische Drohne abgefangen worden sein. Alle Infos im Newsblog.

4.11 Uhr: Russland wäre zu einem dauerhaftem Frieden in der Ukraine nach eigenen Angaben erst dann bereit, wenn es sich den Großteil des angegriffenen Nachbarlands einverleibt hat. Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates, Ex-Präsident Dmitri Medwedew, skizzierte am Donnerstag drei nach seiner Darstellung wahrscheinliche Szenarien für den Ausgang des Krieges.

In der von ihm bevorzugten Variante würden westliche Regionen der Ukraine mehreren EU-Staaten zugeschlagen und die östlichen Russland, während die Einwohner der zentralen Gebiete für den Beitritt zu Russland stimmen. Bei diesem Ausgang „endet der Konflikt mit ausreichenden Garantien, dass er auf lange Sicht nicht wieder aufgenommen wird“, schrieb Medwedew im Online-Dienst Telegram.

Wenn hingegen ein Teil der Ukraine der EU oder der Nato beitreten sollte, sei mit einem Wiederaufflammen der Kampfhandlungen zu rechnen, „mit der Gefahr, dass es schnell in einen vollwertigen dritten Weltkrieg übergehen kann“, behauptete der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.

Bei einem für Moskau nach Medwedews Worten „temporär“ annehmbaren Szenario würde die Ukraine vollständig zwischen EU-Ländern und Russland aufgeteilt, während in Europa eine ukrainische Exil-Regierung gebildet würde. Andere Varianten als diese drei seien nicht realistisch, behauptete Medwedew.

2.55 Uhr: In der Nacht zum Freitag ist erneut Luftalarm in allen Regionen der Ukraine ausgelöst worden. Nach bislang unbestätigten Berichten sollen russische Bomber, die mit Marschflugkörpern ausgestattet sind, gestartet sein. Auch aus dem kaspischen Meer sollen Raketen aufgestiegen sein. In Kiew soll die Luftabwehr aktiviert worden sein. Aus der Ukraine gibt es noch keine offiziellen Berichte über mögliche Explosionen oder Abwehrmaßnahmen. Am frühen Morgen wurde der Alarm in einigen westlichen Regionen der Ukraine wieder aufgehoben.

0.45 Uhr: Russland droht das bestehende Getreideabkommen über den sicheren Export aus drei ukrainischen Schwarzmeerhäfen in Kriegszeiten, nicht über den 17. Juli hinaus verlängern zu wollen. Für ein Fortbestehen des Abkommens müssten erst bestimmte Forderungen erfüllt werden, wie das russische Außenministerium erklärt. Konkret handelt es sich dabei um die Wiederinbetriebnahme einer Pipeline, die russisches Ammoniak zum ukrainischen Schwarzmeerhafen Pivdennyi transportiert, sowie die Wiederanbindung der russischen Landwirtschaftsbank Rosselkhozbank an das internationale Zahlungsnetzwerk SWIFT.

23.15 Uhr: In der russischen Region Rostow ist nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Ria eine Drohne abgeschossen worden. Sie bezieht sich auf Aussagen von Gouverneur Wassili Golubew. „Im Raum Morozovsk ist ein Luftverteidigungssystem losgegangen und hat eine ukrainische Rakete abgeschossen. Das Militär macht seinen Job“, schrieb er auf seinem Telegram-Kanal.

Südlich der Stadt befindet sich ein russischer Militärflughafen. Auf Twitter wurden Videos veröffentlicht, die ein leuchtendes Objekt am Himmel zeigen. Sie konnten nicht unabhängig bestätigt werden.

Auch aus der russisch besetzten Stadt Berdyansk, die westlich von Mariupol gelegen ist, gab es Berichte über eine Explosion am späten Abend. Ebenso soll es im russischen Krasnodar einen Luftangriff gegeben haben.

22.14 Uhr: Die Europäische Union hat China aufgefordert, auf einen Rückzug Russlands aus der Ukraine hinzuwirken. Die EU erwarte von China, dass es an einem „sofortigen und bedingungslosen Abzug aller russischer Streitkräfte und der gesamten Militärausrüstung“ vom gesamten Gebiet der Ukraine arbeite, teilte das Büro des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstag in Brüssel mit. Zuvor hatte Borrells Stellvertreter, Enrique Mora, den chinesischen Sondergesandten für die Ukraine, Li Hui, zu Gesprächen über eine politische Lösung im Ukraine-Konflikt empfangen.