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Klingbeil-Kritik zurückgewiesen: Rüstungsindustrie wartet auf Bestellungen des Bundes

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Nach der Ankündigung der Zeitenwende von Bundeskanzler Scholz nehmen deutsche Rüstungsunternehmen die Produktion von Waffen und Munition auf. Bestellt wird von der Bundesregierung bisher kaum etwas. Die Unternehmen sind sauer und weisen Kritik von SPD-Chef Klingbeil zurück.

Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) hat die Warnung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, die Bundesregierung müsse notfalls Rüstungsgüter im Ausland bestelllen, deutlich kritisiert. Es sei vielmehr so, dass die Bundesregierung bisher kaum Munition, Waffen und Ausrüstung bestellt habe, obwohl Unternehmen in Vorleistung gegangen seien, sagte Hauptgeschäftsführer Hans Christoph Atzpodien in Berlin.

Nach wachsender Kritik an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Kanzler Olaf Scholz hatte der SPD-Vorsitzende den Ball in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ ins Feld der Rüstungsindustrie gespielt und gefordert, diese müsse zügig Kapazitäten aufbauen, sonst müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungsgütern umsehen – in den USA oder anderen NATO-Staaten. Klingbeil liege „ziemlich falsch“, sagte Atzpodien.

Unmittelbar nach der Zeitenwende-Regierungserklärung des Kanzlers habe das Verteidigungsministerium 250 Unternehmen in einer Video-Schalte aufgefordert, alle Möglichkeiten zu mobilisieren, um die Bundeswehr schnellstmöglich „gefechtsbereit“ zu machen. Die Unternehmen hätten binnen einer Woche Angebote für notwendige Ersatzteile, für Munition und andere Güter im Wert von etwa 10 Milliarden Euro vorgelegt. „In den folgenden Wochen und Monaten konnte jedoch kaum etwas bestellt werden, weil im Bund noch das Regime der ‚vorläufigen Haushaltsführung‘ galt“, sagte Atzpodien.

Großunternehmen wie auch kleine Mittelständler hätten entschieden, „angesichts der Dringlichkeit auf eigenes Risiko in Vorleistung zu gehen“. So habe ein deutsches Großunternehmen seine Kapazität nahezu verdoppelt und Fertigungslose im Wert von rund 700 Millionen Euro für Munition und Fahrzeuge angeboten, „ohne dass es bisher zu nennenswerten Abschlüssen gekommen wäre“. Ein Mittelständler habe auf eigenes Risiko Vormaterial geordert, dann sei der Beschaffungsauftrag ins Ausland gegangen.

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