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Mit der Gründung des Aukus-Bündnisses haben Australien, Großbritannien und die USA manchem Akteur im Indopazifik vor den Kopf gestoßen. Jetzt steht ein Zeitplan für tiefergehende Kooperation. Die richtet sich offiziell nicht gegen ein einzelnes Land – aber der Adressat dürfte klar sein.
Die USA, Großbritannien und Australien haben einen konkreten Zeitplan vereinbart, um Australien mit nuklearbetriebenen U-Booten auszustatten. Erklärtes Ziel ihrer Allianz ist, die Sicherheit und militärische Abschreckung im Indopazifik zu stärken – wo auch China seine Macht auszubauen versucht. Kurz vor einem Treffen der Regierungschefs aller drei Länder am Montag in San Diego stellten hochrangige Vertreter der US-Regierung die Details des neuen Zeitplans vor.
Demnach wollen die USA und Großbritannien ab 2027 auf rotierender Basis U-Boote in Australien stationieren. In den 2030er-Jahren soll Australien dann eine eigene Flotte von Atom-U-Booten aufbauen. Dabei geht es um ein nukleares Antriebssystem, nicht um atomare Bewaffnung. Zunächst werde das Land dafür U-Boote von den USA kaufen, hieß es. Langfristig planen die drei Länder, gemeinsam ein U-Boot-Modell zu entwickeln, das am Ende auch in Australien selbst gebaut werden soll.
Sicherheitsexperten sehen die Allianz und ihr Großprojekt vor allem als Versuch, dem zunehmenden Machtstreben Chinas im Indopazifik etwas entgegenzusetzen – auch wenn die drei Länder versichern, ihr Bündnis solle kein Signal an ein einzelnes Land aussenden.
Die USA, Großbritannien und Australien hatten 2021 das Sicherheitsbündnis mit dem Namen Aukus ins Leben gerufen. Der Name ergibt sich aus den englischen Abkürzungen der drei Länder (AUS, UK und USA). US-Präsident Joe Biden wollte am Montag in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien mit den Regierungschefs aus Großbritannien und Australien, Rishi Sunak und Anthony Albanese, über das weitere Vorgehen des Bündnisses beraten. Die USA haben in San Diego einen großen Militärhafen.
US-Regierungsvertreter äußerten sich vorab zu dem mehrstufigen Zeitplan für das Projekt der drei Länder. Die erste Phase laufe bereits und werde in den kommenden Jahren noch intensiviert, hieß es. Dazu gehörten etwa gemeinsame Übungen und die Ausbildung australischer Seeleute, Ingenieure, Techniker und anderen Personals. U-Boote der USA und Großbritanniens würden verstärkt Häfen in Australien anlaufen. Australische Matrosen wiederum würden in U-Boot-Einheiten der USA und Großbritanniens eingebunden. Ab 2027 sei dann die Stationierung rotierender Einheiten von U-Booten der USA und Großbritanniens in Australien geplant.
Ziel sei „Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Indopazifik“
Die zweite Phase werde Anfang der 2030er-Jahre beginnen. Sobald die Australier entsprechend ausgebildet seien, werde das Land von den USA drei konventionell bewaffnete U-Boote mit Atomantrieb kaufen – mit der Option, bei Bedarf zwei weitere zu erwerben. Langfristig solle schließlich ein neues U-Boot-Modell gebaut werden, das amerikanische, britische und australische Technik vereine. Dies solle ab den späten 2030er-Jahren zunächst in Großbritannien gebaut werden. Anfang der 2040er-Jahre solle auch das erste in Australien gefertigte Modell dieser Art fertig sein.
Die US-Regierungsvertreter betonten erneut, vorrangiges Ziel der Aukus-Allianz sei die „Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Indopazifik und die Abschreckung und Verteidigung gegen sich rasch entwickelnde Bedrohungen der internationalen Ordnung und des internationalen Systems dort“. China erwähnten sie von sich aus nicht, sondern lediglich auf Nachfragen. Die Stabilität in der Region werde unter anderem von China zunehmend bedroht, schoben sie dann hinterher. Unter der Führung von Staatschef Xi Jinping habe China in den vergangenen Jahren diverse provokative Schritte unternommen, etwa verstärkte Aktivitäten im Südchinesischen Meer und rund um Taiwan.
Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan betonte, das Bündnis sende keine Botschaft an ein einzelnes Land aus. Es sei vielmehr eine positive Botschaft an alle Länder in der Region und der Welt. Die Verkündung der Pläne komme nicht aus dem Nichts, sondern sei über 18 Monate seit der Gründung der Allianz vorbereitet worden, sagte er. „Wir haben uns in der Tat eng mit Verbündeten, Partnern und Ländern im gesamten indopazifischen Raum beraten, und wir haben direkt mit China gesprochen, um ihnen zu erklären, was Aukus ist und was es nicht ist.“ Das Bündnis gehe mit großer Transparenz vor.
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind schwer angespannt, wegen einer ganzen Liste von Streitpunkten. Bidens Regierung sieht die aufstrebende Volksrepublik als größte geopolitische Herausforderung und Konkurrenz. Chinas Staatsführung hatte zuletzt öffentlich ungewöhnliche scharfe Töne gegenüber den USA angeschlagen und den Vereinigten Staaten sowie dem Westen vorgeworfen, den Aufstieg Chinas in der Welt verhindern zu wollen. Präsident Xi sprach von „Eindämmung, Einkreisung und Unterdrückung Chinas“.
Peking hatte bereits 2021 empört auf die Gründung der Aukus-Allianz reagiert. Auch anderswo auf der Welt sorgte der Pakt für großen Unmut: Frankreich war damals über das neue Bündnis erzürnt, weil mit dem Aukus-Pakt ein 56 Milliarden Euro schwerer Vertrag zur Lieferung französischer U-Booten an Australien platzte.
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