Eva Högl im „ntv Frühstart“: „Bundeswehr fehlt es an allem“

Trotz des Sonderetats von 100 Millionen Euro kommt bei der deutschen Bundeswehr nur wenig von dem Geld an. Der Truppe fehle es an passender Ausrüstung und Waffen, beklagt Wehrbeauftragte Eva Högl. Es müsse dringend etwas passieren, da die Streitkräfte sonst nicht verteidigungsfähig seien.

Am Dienstag wird die Wehrbeauftragte des Bundestags ihren Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vorlegen. Im „ntv Frühstart“ macht Eva Högl klar, dass es keine guten Nachrichten von der Truppe gibt. Ausstattung und Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten seien weiterhin mangelhaft. „Der Bundeswehr fehlt es an allem, sowohl an unmittelbarer, am Körper befindlicher Ausstattung, also persönlicher Ausrüstung, kleineres Gerät, Nachtsichtgeräte, Funkgeräte, aber auch das große Gerät. Unsere Soldatinnen und Soldaten kämpfen jeden Tag mit dem Mangel. Das behindert die Ausbildung und die Übung.“

Högl zufolge bestehe dringender Handlungsbedarf in allen Bereichen. Die Truppe benötige die besten Rucksäcke, passende Helme und vor allem neue digitale Funkgeräte. Die alten seien 30 Jahre alt. Zudem müssten auch Waffen nachbestellt werden, die die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben hat. Auch die Infrastruktur müsse flottgemacht werden, denn die Kasernen seien in keinem guten Zustand.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte jährlich 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr gefordert, zusätzlich zum Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Das sei eine realistische Forderung, so die SPD-Politikerin. „Das Geld braucht die Bundeswehr. Das ist gut investiertes Geld in unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit. Und deswegen drücke ich die Daumen, dass er sich durchsetzt.“

Bundeswehr „nicht verteidigungsfähig“

Dass der Verteidigungsminister die deutschen Streitkräfte für nicht verteidigungsfähig hält, sei bemerkenswert, so Högl. Die Truppe teile die Einschätzung Pistorius, meint die Wehrbeauftragte: „Unsere Soldatinnen und Soldaten wissen das und sehen das ganz genauso.“ Die Beschaffung neuer Ausstattung und weiterer Waffen und Munition dauere noch immer viel zu lange. So seien bei der Rüstungsindustrie bislang kaum Aufträge aus dem milliardenschweren Paket der Bundesregierung eingegangen, obwohl im Beschaffungsamt der Bundeswehr über 10.000 Menschen arbeiteten.

Um für mehr Tempo bei den Bestellungen zu sorgen, hat die Ampelregierung im vergangenen Sommer ein sogenanntes Beschleunigungsgesetz für die Bundeswehr auf den Weg gebracht. Högl begrüße zwar, dass Vergabeverfahren verkürzt wurden, fordert aber auch, dass alle die Verantwortung tragen, flexibel und zügig Entscheidungen treffen. „Wir müssen schneller beschaffen. Das heißt, wir müssen auch am Markt beschaffen und dürfen nicht nur langwierig entwickeln. Eine gute Balance aus zügiger Beschaffung am Markt und gemeinsamer Entwicklung in Europa ist, glaube ich, der richtige Weg.“