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Das gab es seit 1989 nicht mehr

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Es sind schon jetzt historische Stunden in China: Aus Unmut über die Null-Covid-Politik Pekings protestieren Tausende gegen Xi Jinping. Ein Überblick.

Das Wichtigste im Überblick


Es sind ungewöhnliche Bilder aus China, die sich gerade trotz Zensur weltweit verbreiten: Tausende Menschen gehen gegen Staatschef Xi Jinping und sein autoritäres Regime auf die Straße – ein äußerst seltenes Phänomen in einem Land ohne Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Was ist da los? Und wie reagiert Xi auf die Proteste? t-online beantwortet die wichtigsten Fragen:

Weshalb gehen die Menschen aktuell auf die Straße?

Ursache der Proteste ist die strikte Anti-Corona-Politik des chinesischen Regimes, konkreter Auslöser ein Wohnhausbrand in der Stadt Ürümqi im Westen des Landes. Bei dem Brand kamen am Donnerstag zehn Menschen ums Leben, mindestens neun wurden verletzt – offenbar, weil Rettungskräfte die Opfer nicht rechtzeitig erreichten.

Die Bewohner waren in ihren Wohnungen eingesperrt gewesen, weil sie Kontakt zu Infizierten gehabt haben sollen. In der Folge gingen wütende Menschen auch gegen den harten und seit drei Monaten dauernden Lockdown in Ürümqi auf die Straße. Von dort weiteten sich die Proteste in China aus.

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Die Demonstrierenden sind wütend auf Chinas Machthaber Xi Jinping und seine Null-Covid-Politik. Ziel dieser Politik ist es, die Zahl neuer Corona-Fälle auf null zu drücken. Jede infizierte Person muss in streng überwachte häusliche Isolation. Die Regierung zwingt die Menschen zu Massentests, verhängt Zwangsquarantänen und kurzfristige, strenge Lockdowns.

Immer wieder werden Fälle von Menschen bekannt, die über Monate ihre Wohnungen nicht verlassen dürfen und sich darum nicht ausreichend mit Lebensmitteln versorgen können oder keinen Zugang zu medizinischer Hilfe haben. In Peking wurden wiederholt Schulen, Kindergärten und Geschäfte geschlossen, Menschen sollen sich nicht in der Öffentlichkeit aufhalten. In anderen Städten werden Betriebe stillgelegt und ganze Bezirke in den Lockdown geschickt, sobald ein Infektionsfall auftritt. Nach mehr als zweieinhalb Jahren Pandemie ist das Leben von Millionen Chinesen noch immer stark eingeschränkt – während die Anti-Corona-Maßnahmen in vielen anderen Ländern mittlerweile gelockert wurden.

Warum sind die Proteste so aufsehenerregend?

Weil sich die aktuellen Corona-Proteste direkt gegen das herrschende System richten – und Chinas Regierung solche Demonstrationen in den vergangenen Jahrzehnten stets mit aller Härte unterdrückt hat. Es scheint so, als nähmen die Proteste diesmal Ausmaße an, gegen die die Kommunistische Partei nicht mehr ankommt.

Denn in den vergangenen Tagen gingen viele Menschen gleichzeitig an unterschiedlichen Orten auf die Straße. Das gab es nach Angaben von Beobachtern seit der Demokratiebewegung 1989 in China nicht mehr.

Es ist das ikonische Foto des Tiananmen-Massakers (Archivbild): Ein einzelner Mann stellte sich am 5. Juni 1989 den Panzer entgegen – sein Schickschal ist unbekannt.
Es ist das ikonische Foto des Tiananmen-Massakers (Archivbild): Ein Mann stellte sich am 5. Juni 1989 Panzern in den Weg. (Quelle: Arthur Tsang/Reuters)

Das Massaker auf dem Tiananmen-Platz

Im April 1989 begannen in China zunächst Studenten gegen die Kommunistische Partei zu demonstrieren. Die Proteste für Demokratie weiteten sich schnell aus, schließlich besetzten sie den Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) in Peking. Im Mai verhängte die Kommunistische Partei das Kriegsrecht über die chinesische Hauptstadt, am 3. und 4. Juni schlug das Regime die Proteste dann gewaltsam nieder. Etliche Demonstrierende wurden verletzt oder getötet – wie viele Opfer es gab, ist bis heute unklar.

Bemerkenswert dabei: Inzwischen fordern viele Chinesen offen den Rücktritt von Machthaber Xi (Lesen Sie hier, welche zwei Optionen Xi jetzt hat). In Shanghai und anderen Städten riefen Demonstrierende „Nieder mit Xi Jinping“ und „Nieder mit der Kommunistischen Partei“. Teils sangen sie die chinesische Nationalhymne oder die Internationale, das Kampflied der sozialistischen Arbeiterbewegung.

Wieso halten die Demonstrierenden weiße Blätter in die Luft?

Wichtigstes Symbol der Proteste ist ein leeres Blatt Papier, zu Hunderten halten es die Demonstranten in die Luft. „Das weiße Papier steht für alles, was wir sagen wollen, aber nicht sagen können“, sagte ein Demonstrant der Nachrichtenagentur Reuters. Es ist also ein Statement gegen die Zensur durch das Regime, das Meinungsäußerungen, auch in sozialen Medien, unterdrückt und selbst Blumen, Kerzen und Plakate abräumen lässt, mit denen die Menschen um die Toten in Ürümqi trauern.

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel.
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