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Erstmals treffen sich die Regierungen von Deutschland und Japan zu gemeinsamen Beratungen. Kanzler Olaf Scholz reiste am Samstag mit gleich sechs Ministern nach Tokio, darunter Robert Habeck, Annalena Baerbock und Christian Lindner. Mit dem Treffen sendet Deutschland auch ein Zeichen an China.
Dieses Format ist ein Novum: Bundeskanzler Olaf Scholz, der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida und mehrere Minister beider Seiten sind am Samstag in Tokio zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen zusammengekommen.
Kishida sagte zum Auftakt der Gespräche, dass damit die bereits engen Beziehungen beider Länder, „auf eine neue Stufe“ gehoben würden. Auch Scholz sprach von einem „Zeichen der sehr guten Beziehungen“. „Die Regierungskonsultationen werden unsere strategische Zusammenarbeit weiter voranbringen, und sie sind ein ganz wichtiger Beitrag dazu, diese enge Kooperation mit einem neuen Schub zu versehen, den wir gemeinsam erreichen wollen.“
Scholz (SPD) ist mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Minister nach Tokio gereist. Robert Habeck (Vizekanzler und Wirtschaft, Grüne), Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Christian Lindner (Finanzen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pistorius (Verteidigung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP).
Für die Bundesregierung sind Regierungskonsultationen – also Treffen mehrerer Kabinettsmitglieder beider Seiten – nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern weiter vertieft. Für Japan sind es die ersten Regierungskonsultationen überhaupt.
Scholz verschiebt den Fokus von China auf Japan
Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Japans in Europa, Japan wiederum nach China der zweitgrößte Handelspartner Deutschlands in Asien. Scholz setzt mit den Konsultationen auch ein Zeichen, sich in Asien weniger auf China zu stützen als in seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU). Der erste Asienbesuch des Kanzlers führte im April vergangenen Jahres nach Tokio, nicht nach Peking.
Im Mittelpunkt der Gespräche wird das Thema Wirtschaftssicherheit stehen. Es geht dabei vor allem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten etwa beim Import von Rohstoffen zu reduzieren. Deutschland will Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland ziehen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte.
Japan, das ebenfalls in großem Stil Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird. Für das Schwerpunktthema wurde zudem ein eigener Ministerposten geschaffen.
Es geht bei dem Treffen aber auch um Verteidigungsfragen. Die Bundeswehr hat bereits ein Kriegsschiff und Kampfjets in die Pazifikregion geschickt, um die Zusammenarbeit mit den befreundeten Streitkräften dort zu stärken. Sie will auch in diesem Jahr wieder an Übungen teilnehmen.
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