Berlin: Hunderte Demonstranten protestieren gegen Koalition von CDU und SPD

Hunderte Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Pläne von CDU und SPD zur Bildung einer Koalition protestiert. An einer Demonstration, die vom Hermannplatz in Neukölln Richtung Mitte führte, beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter rund 2000 Menschen. Die Polizei sprach von etwa 800 Teilnehmern.

Aufgerufen zu der Demo hatte ein Bündnis verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen, die in einem Bündnis von CDU und SPD eine „Rückschrittskoalition“ sehen. Sie befürchten in der Mietenpolitik, der Klima- und Verkehrspolitik oder der Innenpolitik, dass aus ihrer Sicht unter Rot-Grün-Rot erreichte Fortschritte unter Schwarz-Rot rückabgewickelt werden.

„Berlin könnte ab Mai wieder zu einer CDU-regierten Stadt werden“, heißt es in einem Aufruf zur Demonstration. „Das darf nicht passieren. Denn Berlin braucht eine soziale, diskriminierungsfreie, klimagerechte und partizipative Politik.“ Auf Transparenten von Demonstranten stand „Niemals CDU“ oder „Berlin widersetzt sich“. Auch Politiker der Grünen und der Linken nahmen an dem Zug teil.

Derzeit laufen Koalitionsverhandlungen des Wahlsiegers CDU und der SPD. Sie sollen Ende des Monats abgeschlossen sein.