Arabische Liga: Darum reiste Selenskyj ausgerechnet nach Saudi-Arabien

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist derzeit ungewöhnlich viel auf Reisen. Zuletzt war er in Rom, in Berlin und Paris, zuletzt im britischen Ellesborough. Nun ist er in der saudischen Stadt Dschidda gelandet, als Zwischenstation auf dem Weg zum G-7-Treffen in Hiroshima. Die Besuche bei den Verbündeten der Ukraine in Europas Hauptstädten und in Japan sind keine Überraschung. Der Kurztrip nach Saudi-Arabien war es dagegen schon.

Saudi-Arabiens König Salman hatte den ukrainischen Präsidenten als Ehrengast zum Gipfel der Arabischen Liga eingeladen. Ehre hin oder her – die Teilnahme Selenskyjs am Treffen der 22 arabischen Mitgliedsländer war nicht selbstverständlich. Schließlich nehmen viele von ihnen nicht gerade deutlich Stellung gegen die russische Invasion in der Ukraine. Insbesondere die Golfstaaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate präsentieren sich bislang als „neutral“ und betrachten den Krieg in der Ukraine zunächst einmal als einen europäischen Konflikt.

Gleichzeitig machen die Golfstaaten jedoch gute Geschäfte mit Moskau und torpedieren damit die vom Westen initiierten Sanktionen gegen Russland. So kauft Saudi-Arabien billiges russisches Gas und Öl für den Binnenmarkt und verkauft seine eigenen Ressourcen teuer nach Europa. Auch die Vereinigten Arabischen Emirate haben lukrative Verträge über Energielieferungen mit Russland abgeschlossen.

Was Selenskyj aber sicherlich die größte Überwindung gekostet haben dürfte, zum Treffen der Arabischen Liga zu reisen, ist die Teilnahme des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Zwölf Jahre lang waren er und sein Regime wegen zahlloser Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung im Bürgerkrieg aus der Liga ausgeschlossen, nun wurde er quasi rehabilitiert.

Dass er überhaupt noch an der Macht ist, hat er Wladimir Putin zu verdanken: Nur eine militärische Intervention Russlands bewahrte Assad im Jahr 2015 vor einem Sturz durch die Opposition. Russland bombardierte damals systematisch Krankenhäuser, Schulen und zivile Wohngegenden. Es war dieselbe Vorgehensweise, die Moskau jetzt bei seiner Invasion der Ukraine anwendet.

Aus moralischer Perspektive mag die Teilnahme Selenskyjs in Dschidda also fragwürdig sein. Aber aus seiner Sicht ist sie durchaus zielführend. „Jeder, der sein Land verteidigt und die Kinder der Nation vor Versklavung schützt, ist ein Kämpfer für die Gerechtigkeit“, sagte Selenskyj in seiner Rede vor dem Plenum der Liga.

Appell an religiöse Gefühle

Er sei stolz, diese Kämpfer und sein Volk zu vertreten. Am Ende seiner Rede appellierte Selenskyj an das religiöse Sentiment der Vertreter der Arabischen Liga: „Helft uns, die muslimische Gemeinschaft in der Ukraine zu beschützen. Hört auf eure Brüder und Schwestern, die Krim-Tataren.“

Der ukrainische Präsident konnte seinen Punkt machen und musste sich dabei auch nicht verbiegen. Selenskyj nutzte die Gelegenheit, um sich und seine Politik zu präsentieren – und um sich mehrere Türen offenzuhalten. Denn Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate verstehen sich mit ihren guten Beziehungen zu Moskau als mögliche Vermittler, sollte es irgendwann zu Verhandlungen kommen. Beide Golfstaaten haben bereits zur Deeskalation aufgerufen und mehrfach ihre Bereitschaft bekundet, zwischen den Kriegsparteien zu vermitteln, um eine friedliche Lösung zu erreichen.

Im Herbst vergangenen Jahres konnten Saudi-Arabien und die Emirate die Freilassung von zehn ukrainischen Soldaten aus russischer Kriegsgefangenschaft bewirken. Es waren ausnahmslos Ausländer, darunter Marokkaner, Amerikaner und Briten, die auf absehbare Zeit sonst nicht freigekommen wären. Selenskyj will auf derartiges Verhandlungsgeschick offenbar nicht verzichten.

Angedeutet hatte er dies bereits in einem Tweet über die Beweggründe seines ersten Besuchs im Königreich Saudi-Arabien. Er wolle die bilateralen Beziehungen und die Beziehungen der Ukraine zur arabischen Welt verbessern, schrieb Selenskyj, und insbesondere die Rückkehr von „politischen Gefangenen auf der Krim und in den vorübergehend besetzten Gebieten“ sichern.

Aber es geht noch um mehr. Im Februar war der saudi-arabische Außenminister Prinz Faisal Bin Farhan mit einer hochrangigen Delegation in Kiew. Am Ende der Gespräche standen ein Abkommen und eine Absichtserklärung mit der Ukraine, um dem vom Krieg gezeichneten Land Unterstützung in Höhe von 400 Millionen Dollar zu gewähren. Davon sollen 100 Millionen Dollar der humanitären Hilfe dienen, mit dem Rest sollten ukrainische Ölderivate finanziert werden.